09.03.17 |
Stellungnahme
zum Entwurf einer Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen der
CDU/CSU und SPD zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Entwurf eines Gesetzes
zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung |
23.02.17 |
Stellungnahme Gorleben VSpV |
13.01.17 |
Stellungnahme zum UVPModG und zur Novellierung der 9. BImSchV |
05.12.16 |
Stellungnahme zum Entwurf der Novellierung der TA Luft |
08.11.16 |
Amalgam-Verbot in der Europäischen Union |
26.10.16 |
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung
ionisierender Strahlung |
30.09.16 |
Antrag auf Informationsübermittlung gemäß § 3 Abs. 1 UIG / Übermittlung der Unterlagen des Arbeitskreises zur TA Abstand sowie dessen
Untergremien |
11.09.16 |
Stellungnahme zur ersten Verordnung zur Änderung der Grundwasserverordnung |
29.08.16 |
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften |
26.08.16 |
Stellungnahme zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie im Bergrecht |
27.07.16 |
Tiefengeothermie – Stellungnahme zu den mit Schreiben vom 13.6.2016
übermittelten Faktenblättern |
18.04.16 |
Erste Stellungnahme zum Entwurf der Novellierung der TA Luft |
12.01.16 |
Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplans für das Land Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) |
06.01.16 |
Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf des
Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP) |
16.06.15 |
Stellungnahme zum Referentenentwurf Oberflächengewässerverordnung |
04.06.15 |
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie“ |
31.05.15 |
Stellungnahme des BBU zum Nationalen Entsorgungsprogramm |
24.03.15 |
Stellungnahme des BBU zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-
Energien-Gesetzes |
27.01.15 |
Stellungnahme des BBU zur „Strategischen
Umweltprüfung zum Nationalen Entsorgungsprogramm
für radioaktive Abfälle / Festlegung des
Untersuchungsrahmens“, AZ: RS III 2 – 12002/1 |
23.01.15 |
Stellungnahme zu den Entwürfen zur Änderung
des Wasserhaushaltsgesetzes, des Bundes-Naturschutzgesetzes, der Grundwasserverordnung, des Umweltschadensgesetzes, der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben,
der Allgemeinen Bundesbergverordnung, des Bundesberggesetzes und der Einwirkungsbereichs-Bergverordnung zur Festsetzung des rechtlichen Rahmens der Fracking-Technik |
21.01.15 |
Anhörung der Länder, Verbände und Kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf
einer Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen der finanziellen Förderung
für Freiflächenanlagen sowie zur Änderung weiterer Verordnungen zur Förderung
der erneuerbaren Energien |
31.12.14 |
Stellungnahme zum Entwurf des Landes-Raumordnungsprogramms für das
Land Niedersachsen |
09.08.14 |
Verbändebeteiligung zur Strategischen Umweltprüfung zu den 1. Maßnahmenprogrammen
gemäß § 45h WHG für die deutschen Teile der Nord- und Ostsee
Hier: Stellungnahme des BBU zum Scoping – Vorschlag für einen Untersuchungsrahmen |
12.05.14 |
Stellungnahme zum Entwurf des Gutachtens „Umweltauswirkungen von Fracking bei der
Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus
unkonventionellen Lagerstätten – Teil 2“ |
17.03.14 |
Stellungnahme zum Planentwurf der 1. Änderung des Vorhabens- und Erschließungsplanes NR. 6 "Biogaspark Großenlüder am Finkenberg" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
09.01.14 |
Stellungnahme des LBU Niedersachsen unter Mitarbeit des BBU
zum Antrag der GDF Suez auf Befreiung gemäß § 67 Abs.
1 BNatSchG für die Durchführung geophysikalischer Untersuchungsarbeiten
im Naturschutzgebiet „Neuringer Wiesen |
15.08.13 |
Anregungen zum Planentwurf der 1. Änderung des Vorhabens- und Erschließungsplanes NR. 6 "Biogaspark Großenlüder am Finkenberg" gemäß § 3 Abs. 1 BauGB |
28.05.13 |
Zweite ergänzende Stellungnahme des BBU sowie von Bürgerinitiativen und
Interessengemeinschaften gegen Fracking |
13.05.13 |
Ergänzende Stellungnahme des BBU sowie von Bürgerinitiativen und
Interessengemeinschaften gegen Fracking |
21.03.13 |
Ergänzungen des AK Wasser im BBU zur Stellungnahme des BBU, des BUND und des LNV Ba.Wü. zu den
Entwürfen zur Änderung des WHG und der UVP-V Bergbau |
21.03.13 |
Stellungnahme des BBU sowie von BIs und IGs gegen Fracking zu den
Entwürfen zur Änderung des WHG und der UVP-V Bergbau |
05.03.13 |
Stellungnahme des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz zum
Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Störfall-Verordnung –
Stand des Entwurfs: 06.02.2013 |
10.07.12 |
Konsultationsverfahren zum Netzentwicklungsplan 2012 (Strom) /
Stellungnahme des BBU |
16.01.12 |
Stellungnahme des BBU zum Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen sowie zum Entwurf der Ersten Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen |
26.08.10 |
Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur
Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (Carbon
Capture and Storage, CCS) |
01.08.08 |
Stellungnahme
zum Entwurf des Achten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes |
11.04.07 |
Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes,
zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
sowie zum Entwurf zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift
zur Straßenverkehrs-Ordnung |
20.11.06 |
Stellungnahme
zum Entwurf der novellierten Fassung des Abstandserlasses von 1998 |
Juni
2006 |
Gemeinsame
Stellungnahme der im Forum Umwelt und Entwicklung AK Wasser zusammenarbeitenden
Organisationen zum Entwurf des Sektorkonzepts Wasser des Bundesministeriums
für wirtschaftliche Zusammenarbeit |
23.04.06 |
Stellungnahme
zum Entwurf zweier Gesetze und einer Verordnung zur Einführung
des PRTR-Protokolls und Durchführung der E-PRTR-Verordnung |
27.04.05 |
Stellungnahme
zum Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung
über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft (22.
BImSchV) |
15.04.05 |
Stellungnahme
zum Entwurf einer Verordnung zur Festlegung eines Planungsgebietes
im Landkreis Lüchow-Dannenberg zur Sicherung der Standorterkundung
für eine Anlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle im
Bereich des Salzstocks Gorleben |
06.04.05 |
Stellungnahme
zum Entwurf der Vierten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung |
02.04.05 |
Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes sowie einer Verordnung zur Vereinfachung
der abfallrechtlichen Überwachung |
01.04.05 |
Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen
Parlaments und des Rates über die Umwelthaftung zur Vermeidung
und Sanierung von Umweltschäden |
29.03.05 |
Stellungnahme
zu den Gesetzentwürfen zur Umsetzung der Richtlinie2003/35/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.05.2003 über
die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter
Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG
und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung
und den Zugang zu Gerichten in deutsches Recht: Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz
und Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz |
13.12.04 |
Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der
Richtlinie 2003/105/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 16.12.2003 zur Änderung der Richtlinie 96/82/EG ("Seveso-II-Richtlinie")
des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen
mit gefährlichen Stoffen |
13.09.04 |
Gemeinsame
Stellungnahme der Umwelt- und Lärmschutzverbände zum Referentenentwurf
des BMU für das "Gesetz zur Verbesserung des Schutzes
vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen" |
08.06.04 |
Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer strategischen
Umweltprüfung und zur Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG (SUPG) |
04.05.04 |
Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung des UIG |
17.02.04 |
Stellungnahme
zum Entwurf einer Verordnung zur a) Änderung:der
Versatzverordnung (Verordnung über den Versatz von Abfällen
unter Tage), b) der Deponieverordnung (Verordnung über Deponien
und Langzeitlager) |
07.07.03 |
Stellungnahme
des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz zum Entwurf
des Gesetzes zur Anpassung des Baugesetzbuches an EU-Richlinien |
09.07.02 |
Stellungnahme
des BBU zum Entwurf der Verordnung zur Änderung der 17., der
9., der 4. und der 1. Verordnung zur Durchführung der Bundes-Immissionsschutzgesetzes |
06.12.01 |
Stellungnahme
zum Referenten-Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des
Umweltauditgesetzes ( UAG )
|
09.11.01 |
Stellungnahme
des BBU zum Entwurf der Verordnung über Deponien und Langzeitlager
(Deponieverordnung - DepV)
|
05.11.01 |
Entwurf
eines Gesetzes zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung
zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität |
13.09.01 |
Altfahrzeuggesetz
(AltfahrzeugG) |
31.08.01 |
Stellungnahme
des BBU zum Entwurf der Verordnung über die Verwertung von
Siedlungsabfällen aus dem GewerbeGewerbeabfallverordnung
- (GewAbfV)
|
29.08.01 |
Stellungnahme
des BBU zum Entwurf des Siebten Gesetzes zur Änderung des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zum Entwurf der Neufassung
der 22. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in
der Luft - 22. BImSchV) |
08.08.01 |
Stellungnahme
des BBU zum Entwurf der Neufassung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift
zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung
der Luft) |
03.04.01 |
Stellungnahme
zum Entwurf der Verordnung über den Versatz von Abfällen
unter Tage (VersatzV) und dem Entwurf der Verwaltungsvorschrift
zur Einstufung von Abfällen unter Tage als Abfallverwertung
oder Abfallbeseitigung (VersatzVwV) |
01.03.01 |
Entwurf
der Zweiten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung
|
05.01.01 |
Stellungnahme
des BBU zum "Operationellen Programm Verkehrsinfrastruktur für
die fünf neuen
Länder - Ziel 1 - in der Bundesrepublik Deutschland 2000-2006"
EU-Strukturfonds für deutsche Ziele 1 / Gebiete 2000-2006
- Bundesprogramm "Verkehrsinfrastruktur" |
14.09.00 |
Stellungnahme
des BBU zum Entwurf eines Flughafenkonzepts der Bundesregierung
|
23.05.00 |
Anhörung
zum 1. Entwurf der AbfAbIV (Verordnung über die Umweltverträglichkeit
von Siedlungsabfällen / Anhörung zum Entwurf der 29. BImSchV
(Verordnung über mechanisch-biologische Behandlungsanlagen
für Siedlungsabfälle und andere Abfälle mit biologisch
abbaubaren Anteilen) |