Stellungnahmen

17.03.14 Stellungnahme zum Planentwurf der 1. Änderung des Vorhabens- und Erschließungsplanes NR. 6 "Biogaspark Großenlüder am Finkenberg" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
09.01.14 Stellungnahme des LBU Niedersachsen unter Mitarbeit des BBU zum Antrag der GDF Suez auf Befreiung gemäß § 67 Abs.
1 BNatSchG für die Durchführung geophysikalischer Untersuchungsarbeiten
im Naturschutzgebiet „Neuringer Wiesen
15.08.13 Anregungen zum Planentwurf der 1. Änderung des Vorhabens- und Erschließungsplanes NR. 6 "Biogaspark Großenlüder am Finkenberg" gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
28.05.13 Zweite ergänzende Stellungnahme des BBU sowie von Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften gegen Fracking
13.05.13 Ergänzende Stellungnahme des BBU sowie von Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften gegen Fracking
21.03.13 Ergänzungen des AK Wasser im BBU zur Stellungnahme des BBU, des BUND und des LNV Ba.Wü. zu den
Entwürfen zur Änderung des WHG und der UVP-V Bergbau
21.03.13 Stellungnahme des BBU sowie von BIs und IGs gegen Fracking zu den
Entwürfen zur Änderung des WHG und der UVP-V Bergbau
05.03.13 Stellungnahme des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz zum
Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Störfall-Verordnung –
Stand des Entwurfs: 06.02.2013
10.07.12 Konsultationsverfahren zum Netzentwicklungsplan 2012 (Strom) /
Stellungnahme des BBU
16.01.12

Stellungnahme des BBU zum Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen sowie zum Entwurf der Ersten Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen

26.08.10 Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid
(Carbon Capture and Storage, CCS)
01.08.08 Stellungnahme zum Entwurf des Achten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
11.04.07
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung sowie zum Entwurf zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
20.11.06 Stellungnahme zum Entwurf der novellierten Fassung des Abstandserlasses von 1998
Juni 2006 Gemeinsame Stellungnahme der im Forum Umwelt und Entwicklung AK Wasser zusammenarbeitenden Organisationen zum Entwurf des Sektorkonzepts Wasser des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit
23.04.06 Stellungnahme zum Entwurf zweier Gesetze und einer Verordnung zur Einführung des PRTR-Protokolls und Durchführung der E-PRTR-Verordnung
27.04.05 Stellungnahme zum Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft (22. BImSchV)
15.04.05 Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Festlegung eines Planungsgebietes im Landkreis Lüchow-Dannenberg zur Sicherung der Standorterkundung für eine Anlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle im Bereich des Salzstocks Gorleben
06.04.05 Stellungnahme zum Entwurf der Vierten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung
02.04.05 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes sowie einer Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
01.04.05 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden
29.03.05 Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Umsetzung der Richtlinie2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.05.2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten in deutsches Recht: Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz und Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz
13.12.04 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2003/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.12.2003 zur Änderung der Richtlinie 96/82/EG ("Seveso-II-Richtlinie") des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen
13.09.04 Gemeinsame Stellungnahme der Umwelt- und Lärmschutzverbände zum Referentenentwurf des BMU für das "Gesetz zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen"
08.06.04 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer strategischen Umweltprüfung und zur Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG (SUPG)
04.05.04 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung des UIG
17.02.04

Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur a) Änderung:der Versatzverordnung (Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage), b) der Deponieverordnung (Verordnung über Deponien und Langzeitlager)

07.07.03 Stellungnahme des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz zum Entwurf des Gesetzes zur Anpassung des Baugesetzbuches an EU-Richlinien
09.07.02 Stellungnahme des BBU zum Entwurf der Verordnung zur Änderung der 17., der 9., der 4. und der 1. Verordnung zur Durchführung der Bundes-Immissionsschutzgesetzes
06.12.01

Stellungnahme zum Referenten-Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Umweltauditgesetzes ( UAG )

09.11.01

Stellungnahme des BBU zum Entwurf der Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV)

05.11.01 Entwurf eines Gesetzes zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität
13.09.01 Altfahrzeuggesetz (AltfahrzeugG)
31.08.01

Stellungnahme des BBU zum Entwurf der Verordnung über die Verwertung von Siedlungsabfällen aus dem GewerbeGewerbeabfallverordnung - (GewAbfV)

29.08.01

Stellungnahme des BBU zum Entwurf des Siebten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zum Entwurf der Neufassung der 22. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft - 22. BImSchV)

08.08.01 Stellungnahme des BBU zum Entwurf der Neufassung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft)
03.04.01 Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage (VersatzV) und dem Entwurf der Verwaltungsvorschrift zur Einstufung von Abfällen unter Tage als Abfallverwertung oder Abfallbeseitigung (VersatzVwV)
01.03.01 Entwurf der Zweiten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung
05.01.01

Stellungnahme des BBU zum "Operationellen Programm Verkehrsinfrastruktur für die fünf neuen
Länder - Ziel 1 - in der Bundesrepublik Deutschland 2000-2006"
EU-Strukturfonds für deutsche Ziele 1 / Gebiete 2000-2006 - Bundesprogramm "Verkehrsinfrastruktur"

14.09.00 Stellungnahme des BBU zum Entwurf eines Flughafenkonzepts der Bundesregierung
23.05.00 Anhörung zum 1. Entwurf der AbfAbIV (Verordnung über die Umweltverträglichkeit von Siedlungsabfällen / Anhörung zum Entwurf der 29. BImSchV (Verordnung über mechanisch-biologische Behandlungsanlagen für Siedlungsabfälle und andere Abfälle mit biologisch abbaubaren Anteilen)