11.04.23 |
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht
|
22.11.21 |
Stellungnahme - Onlinekonsultation - Testla 2 |
26.10.21 |
Erörterungstermine in umweltrechtlichen Verwaltungsverfahren - Offener Brief |
14.10.21 |
Stellungnahme - Genehmigungsantrag der Firma Tesla Manufacturing Brandenburg SE, Tesla Straße 1, 15537 Grünheide (Mark) nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen auf dem Grundstück in 15537 Grünheide (Mark) (Az: G07819), Vorhaben ID G07819 |
30.09.21 |
Stellungnahme zum Entwurf der Neufassung der Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Niedersachsen (Tiefbohrverordnung – BVOT), Entwurfsstand 14.6.2021 |
19.08.21
19.08.21 |
Stellungnahme - Einwendung gg. das Vorhaben von TESLA in Grünheide zur Errichtung und den Betrieb einer Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen
Erweiterte Kurzstellungnahme zum Vorhaben Gigafactory Berlin der Tesla Manufacturing Brandenburg SE |
21.06.21 |
2. Teilgenehmigungsantrag der Firma CATL/CATT GmbH auf immissionschutzrechtliche Genehmigung gem. § 8 i.V. m. § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Fabrik zur Batteriezellenherstellung am Erfurter Kreuz West |
13.06.21 |
Stellungnahme des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz zum Entwurf des Berichts der Expertenkommission Fracking im Jahr 2021 |
03.05.21 |
Schriftliche Äußerung zur Flächennutzungsplanänderung Nr. 197 – Ann – "Bildungsquartier Annen“ und zum Bebauungsplan Nr. 197 – Ann – "Bildungsquartier Annen“ - erneute Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß§ 4 Abs. 1 BauGB |
06.04.21 |
Beantwortung der Fragen zum Regelungspaket Fracking |
13.01.21
13.01.21
11.01.21 |
Genehmigungsantrag der Firma Tesla Manufacturing Brandenburg SE, Brandenburger Allee 4, 14774 Brandenburg an der Havel nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen auf dem Grundstück in 15537 Grünheide (Mark) (Az: G07819), Vorhaben ID G07819 / Konkretisierung der Einwendungen gegen das Vorhaben, Dokumente zur Sachverhaltsermittlung sowie Antrag auf erneute Auslegung
Konkretisierung der Einwendung gegen das Vorhaben der Firma Tesla Manufacturing Brandenburg SE, Brandenburger Allee 4, 14774 Brandenburg an der Havel nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen auf dem Grundstück in 15537 Grünheide (Mark) (Az: G07819), Vorhaben ID G07819 hinsichtlich der Aspekte Störfall-Verordnung und Vorliegen eines Betriebsbereichs der oberen Klasse
Stellungnahme zum Vorhaben Gigafactory Berlin der Tesla Manufacturing Brandenburg SE |
11.01.21 |
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung des Kohleausstiegs im Bergrecht und andere berg- und wasserrechtliche Änderungen zur Dekarbonisierung |
28.12.20 |
Planfeststellungsverfahren nach § 35 KrWG für die Errichtung und den Betrieb einer DK I-Deponie am Standort der Bergehalde Lohmannsheide in Duisburg-Baerl |
30.07.20 |
Bahn für Alle - Stellungnahme zum Halbjahresergebnis der DB |
16.06.20 |
Stellungnahme des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz zum Entwurf des Berichts der Expertenkommission Fracking im Jahr 2020 |
11.06.20 |
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 13 „Freienbrink-Nord“ /Stellungnahme zum Entwurf des o.a. Bebauungsplans im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB |
27.04.20 |
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie |
05.04.20 |
Entwurf des Gesetzes zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19 Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie |
20.11.19 |
Stellungnahme zum Entwurf der Verordnungen über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle |
16.09.19 |
Antrag der Firma Evonik Degussa GmbH, Betriebsteil Herne, Herzogstraße 28, 44651 Herne auf Erteilung einer Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der zur s. g. Acetonchemie-Anlage gehörenden Betriebseinheit - BE - 12 „Ammoniak (NH3)-Tanklager - Bau 415 –„ i. V. m. einem Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns gemäß § 8a BImSchG / Einwendungen gegen das o.a. Vorhaben |
19.07.19 |
Stellungnahme zum Rahmenbetriebsplan der Storag Etzel GmbH für die Kavernenanlage Etzel |
25.06.19 |
Stellungnahme zum Entwurf
des Berichts der Expertenkommission Fracking im Jahr 2019 |
23.05.19 |
Stellungnahme zum Bebauungsplanentwurf Nr. 256 – Ann – Bebbelsdorf-Süd |
07.05.19 |
Antrag der Merck KGaA, 64293 Darmstadt, auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb des Tank-, Fass und Fertigwarenlagers X1/X20 durch die Errichtung und den Betrieb eines zusätzlichen Tanklagers X40 |
19.04.19
19.04.19 |
Einwendungen gegen die Vorhaben der Coventya GmbH zur wesentlichen Änderung ihrer Anlage auf ihrem Betriebsgrundstück Stadtring Nordhorn 116 in 33334 Gütersloh durch Erweiterung der Lagerkapazität von derzeit unter 200 t auf 705,35 t und durch die Errichtung und den Betrieb eines Gefahrstofflagers mit einer Nutzfläche von 1.024 m² sowie die Zulassung vorzeitigen Beginns
Stellungnahme zum Genehmigungsantrag gemäß § 16 BImSchG |
18.03.19 |
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Verbesserung der
Rahmenbedingungen für den Aufbau der LNG-Infrastruktur in Deutschland |
04.01.19 |
Stellungnahme zum Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung |
11.11.18 |
Stellungnahme zum Entwurf der Novellierung
der TA Luft |
31.10.18 |
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur Umsetzung des Konzepts für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten
|
15.10.18 |
Entwurf eines 16. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE für ein Exportverbot für Kernbrennstoffe |
18.09.18 |
Stellungnahme zum Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung |
15.08.18 |
Stellungnahme von BBU zum Entwurf des
Landesentwicklungsplans für das Land Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) |
13.02.18 |
Stellungnahme von BBU und BUND
Landesverband Nordrhein-Westfalen zum
Entwurf eines Leitfadens des MULNV NRW für
die Einstufung von Abfällen nach Anhang I der
12. BImSchV (Stand: 17.11.2017) |
09.03.17 |
Stellungnahme
zum Entwurf einer Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen der
CDU/CSU und SPD zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Entwurf eines Gesetzes
zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung |
23.02.17 |
Stellungnahme Gorleben VSpV |
13.01.17 |
Stellungnahme zum UVPModG und zur Novellierung der 9. BImSchV |
05.12.16 |
Stellungnahme zum Entwurf der Novellierung der TA Luft |
08.11.16 |
Amalgam-Verbot in der Europäischen Union |
26.10.16 |
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung
ionisierender Strahlung |
30.09.16 |
Antrag auf Informationsübermittlung gemäß § 3 Abs. 1 UIG / Übermittlung der Unterlagen des Arbeitskreises zur TA Abstand sowie dessen
Untergremien |
11.09.16 |
Stellungnahme zur ersten Verordnung zur Änderung der Grundwasserverordnung |
29.08.16 |
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften |
26.08.16 |
Stellungnahme zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie im Bergrecht |
27.07.16 |
Tiefengeothermie – Stellungnahme zu den mit Schreiben vom 13.6.2016
übermittelten Faktenblättern |
18.04.16 |
Erste Stellungnahme zum Entwurf der Novellierung der TA Luft |
12.01.16 |
Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplans für das Land Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) |
06.01.16 |
Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf des
Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP) |
16.06.15 |
Stellungnahme zum Referentenentwurf Oberflächengewässerverordnung |
04.06.15 |
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie“ |
31.05.15 |
Stellungnahme des BBU zum Nationalen Entsorgungsprogramm |
24.03.15 |
Stellungnahme des BBU zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-
Energien-Gesetzes |
27.01.15 |
Stellungnahme des BBU zur „Strategischen
Umweltprüfung zum Nationalen Entsorgungsprogramm
für radioaktive Abfälle / Festlegung des
Untersuchungsrahmens“, AZ: RS III 2 – 12002/1 |
23.01.15 |
Stellungnahme zu den Entwürfen zur Änderung
des Wasserhaushaltsgesetzes, des Bundes-Naturschutzgesetzes, der Grundwasserverordnung, des Umweltschadensgesetzes, der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben,
der Allgemeinen Bundesbergverordnung, des Bundesberggesetzes und der Einwirkungsbereichs-Bergverordnung zur Festsetzung des rechtlichen Rahmens der Fracking-Technik |
21.01.15 |
Anhörung der Länder, Verbände und Kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf
einer Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen der finanziellen Förderung
für Freiflächenanlagen sowie zur Änderung weiterer Verordnungen zur Förderung
der erneuerbaren Energien |
31.12.14 |
Stellungnahme zum Entwurf des Landes-Raumordnungsprogramms für das
Land Niedersachsen |
09.08.14 |
Verbändebeteiligung zur Strategischen Umweltprüfung zu den 1. Maßnahmenprogrammen
gemäß § 45h WHG für die deutschen Teile der Nord- und Ostsee
Hier: Stellungnahme des BBU zum Scoping – Vorschlag für einen Untersuchungsrahmen |
12.05.14 |
Stellungnahme zum Entwurf des Gutachtens „Umweltauswirkungen von Fracking bei der
Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus
unkonventionellen Lagerstätten – Teil 2“ |
17.03.14 |
Stellungnahme zum Planentwurf der 1. Änderung des Vorhabens- und Erschließungsplanes NR. 6 "Biogaspark Großenlüder am Finkenberg" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
09.01.14 |
Stellungnahme des LBU Niedersachsen unter Mitarbeit des BBU
zum Antrag der GDF Suez auf Befreiung gemäß § 67 Abs.
1 BNatSchG für die Durchführung geophysikalischer Untersuchungsarbeiten
im Naturschutzgebiet „Neuringer Wiesen |
15.08.13 |
Anregungen zum Planentwurf der 1. Änderung des Vorhabens- und Erschließungsplanes NR. 6 "Biogaspark Großenlüder am Finkenberg" gemäß § 3 Abs. 1 BauGB |
28.05.13 |
Zweite ergänzende Stellungnahme des BBU sowie von Bürgerinitiativen und
Interessengemeinschaften gegen Fracking |
13.05.13 |
Ergänzende Stellungnahme des BBU sowie von Bürgerinitiativen und
Interessengemeinschaften gegen Fracking |
21.03.13 |
Ergänzungen des AK Wasser im BBU zur Stellungnahme des BBU, des BUND und des LNV Ba.Wü. zu den
Entwürfen zur Änderung des WHG und der UVP-V Bergbau |
21.03.13 |
Stellungnahme des BBU sowie von BIs und IGs gegen Fracking zu den
Entwürfen zur Änderung des WHG und der UVP-V Bergbau |
05.03.13 |
Stellungnahme des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz zum
Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Störfall-Verordnung –
Stand des Entwurfs: 06.02.2013 |
10.07.12 |
Konsultationsverfahren zum Netzentwicklungsplan 2012 (Strom) /
Stellungnahme des BBU |
16.01.12 |
Stellungnahme des BBU zum Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen sowie zum Entwurf der Ersten Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen |
26.08.10 |
Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur
Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (Carbon
Capture and Storage, CCS) |
01.08.08 |
Stellungnahme
zum Entwurf des Achten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes |
11.04.07 |
Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes,
zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
sowie zum Entwurf zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift
zur Straßenverkehrs-Ordnung |
20.11.06 |
Stellungnahme
zum Entwurf der novellierten Fassung des Abstandserlasses von 1998 |
Juni
2006 |
Gemeinsame
Stellungnahme der im Forum Umwelt und Entwicklung AK Wasser zusammenarbeitenden
Organisationen zum Entwurf des Sektorkonzepts Wasser des Bundesministeriums
für wirtschaftliche Zusammenarbeit |
23.04.06 |
Stellungnahme
zum Entwurf zweier Gesetze und einer Verordnung zur Einführung
des PRTR-Protokolls und Durchführung der E-PRTR-Verordnung |
27.04.05 |
Stellungnahme
zum Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung
über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft (22.
BImSchV) |
15.04.05 |
Stellungnahme
zum Entwurf einer Verordnung zur Festlegung eines Planungsgebietes
im Landkreis Lüchow-Dannenberg zur Sicherung der Standorterkundung
für eine Anlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle im
Bereich des Salzstocks Gorleben |
06.04.05 |
Stellungnahme
zum Entwurf der Vierten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung |
02.04.05 |
Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes sowie einer Verordnung zur Vereinfachung
der abfallrechtlichen Überwachung |
01.04.05 |
Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen
Parlaments und des Rates über die Umwelthaftung zur Vermeidung
und Sanierung von Umweltschäden |
29.03.05 |
Stellungnahme
zu den Gesetzentwürfen zur Umsetzung der Richtlinie2003/35/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.05.2003 über
die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter
Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG
und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung
und den Zugang zu Gerichten in deutsches Recht: Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz
und Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz |
13.12.04 |
Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der
Richtlinie 2003/105/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 16.12.2003 zur Änderung der Richtlinie 96/82/EG ("Seveso-II-Richtlinie")
des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen
mit gefährlichen Stoffen |
13.09.04 |
Gemeinsame
Stellungnahme der Umwelt- und Lärmschutzverbände zum Referentenentwurf
des BMU für das "Gesetz zur Verbesserung des Schutzes
vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen" |
08.06.04 |
Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer strategischen
Umweltprüfung und zur Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG (SUPG) |
04.05.04 |
Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung des UIG |
17.02.04 |
Stellungnahme
zum Entwurf einer Verordnung zur a) Änderung:der
Versatzverordnung (Verordnung über den Versatz von Abfällen
unter Tage), b) der Deponieverordnung (Verordnung über Deponien
und Langzeitlager) |
07.07.03 |
Stellungnahme
des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz zum Entwurf
des Gesetzes zur Anpassung des Baugesetzbuches an EU-Richlinien |
09.07.02 |
Stellungnahme
des BBU zum Entwurf der Verordnung zur Änderung der 17., der
9., der 4. und der 1. Verordnung zur Durchführung der Bundes-Immissionsschutzgesetzes |
06.12.01 |
Stellungnahme
zum Referenten-Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des
Umweltauditgesetzes ( UAG )
|
09.11.01 |
Stellungnahme
des BBU zum Entwurf der Verordnung über Deponien und Langzeitlager
(Deponieverordnung - DepV)
|
05.11.01 |
Entwurf
eines Gesetzes zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung
zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität |
13.09.01 |
Altfahrzeuggesetz
(AltfahrzeugG) |
31.08.01 |
Stellungnahme
des BBU zum Entwurf der Verordnung über die Verwertung von
Siedlungsabfällen aus dem GewerbeGewerbeabfallverordnung
- (GewAbfV)
|
29.08.01 |
Stellungnahme
des BBU zum Entwurf des Siebten Gesetzes zur Änderung des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zum Entwurf der Neufassung
der 22. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in
der Luft - 22. BImSchV) |
08.08.01 |
Stellungnahme
des BBU zum Entwurf der Neufassung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift
zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung
der Luft) |
03.04.01 |
Stellungnahme
zum Entwurf der Verordnung über den Versatz von Abfällen
unter Tage (VersatzV) und dem Entwurf der Verwaltungsvorschrift
zur Einstufung von Abfällen unter Tage als Abfallverwertung
oder Abfallbeseitigung (VersatzVwV) |
01.03.01 |
Entwurf
der Zweiten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung
|
05.01.01 |
Stellungnahme
des BBU zum "Operationellen Programm Verkehrsinfrastruktur für
die fünf neuen
Länder - Ziel 1 - in der Bundesrepublik Deutschland 2000-2006"
EU-Strukturfonds für deutsche Ziele 1 / Gebiete 2000-2006
- Bundesprogramm "Verkehrsinfrastruktur" |
14.09.00 |
Stellungnahme
des BBU zum Entwurf eines Flughafenkonzepts der Bundesregierung
|
23.05.00 |
Anhörung
zum 1. Entwurf der AbfAbIV (Verordnung über die Umweltverträglichkeit
von Siedlungsabfällen / Anhörung zum Entwurf der 29. BImSchV
(Verordnung über mechanisch-biologische Behandlungsanlagen
für Siedlungsabfälle und andere Abfälle mit biologisch
abbaubaren Anteilen) |